Allgemeine Geschäftsbedingungen der
U2002 kreative studios gmbh

Stand: Januar 2004

1 Mitwirkung, Durchführung und Vergütung.1.1
Angebote sind stets freibleibend, auch wenn nicht gesondert vermerkt. Die U2002 kreative studios gmbh liefert unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.

1.2
Der Kunde unterstützt die U2002 kreative studios gmbh bei der Durchführung durch das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software. Für Fehler im Kundenmaterial haftet die U2002 kreative studios gmbh nicht. Kundenmaterial ist möglichst in digitalem Format zur Verfügung zu stellen. Eventuell anfallende Konvertierungsaufwände kann die U2002 kreative studios gmbh berechnen. Der Kunde stellt sicher, dass die U2002 kreative studios gmbh die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält und haftet bei Schutzrechtsverletzungen auf Freistellung.

1.3
Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen der U2002 kreative studios gmbh unverzüglich anzuzeigen.

1.4
Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Kunden für ihn im Tätigkeitsbereich der U2002 kreative studios gmbh tätig werden, hat der Kunde wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. Der Kunde haftet für solche Dritte.

1.5
In jedem Auftrag ist, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, eine unentgeltliche &Äuml;nderung oder Anpassung oder Korrektur enthalten. Der Kunde trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter. Für die Abwicklung von Aufträgen mit Dritten, deren Kostenaufwand direkt an den Kunden weiterberechnet wird, kann die U2002 kreative studios gmbh eine Handhabungshonorar in Höhe von 15 % des Auftragswertes erheben.

1.6
Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung der U2002 kreative studios gmbh getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von der U2002 kreative studios gmbh für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich, hilfweise der Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD in der zu Auftragsabschluss gültigen Fassung.

1.7
Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
1.8 Rechnungsbeträge werden, sofern nicht anders schriftlich vermerkt oder vereinbart, nach 8 Tagen fällig.

2 Nutzungsrechte, Eigentum.2.1
Die U2002 kreative studios gmbh gewährt dem Kunden, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich auf den Auftragszweck beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. An allen Entwürfen, Reinzeichnungen, Skizzen, Konzeptionen, Ideen und urheberrechtlichen Werken verbleibt das ausschließliche Nutzungsrecht bei der U2002 kreative studios gmbh.

2.2
Die Bearbeitung, selbst oder durch Dritte, und die Einräumung von Nutzungsrechten bedürfen der schriftlichen Genehmigung durch die U2002 kreative studios gmbh.

2.3
Außerhalb der Geltung des UrhG ist die U2002 kreative studios gmbh berechtigt, wahlweise Unterlassung, Vernichtung, Herausgabe und Schadensersatz zu verlangen.

2.4
Die Einräumung von Nutzungsrechten und Eigentum erfolgen vorbehaltlich der vollständigen Zahlung.

2.5
Der Verzicht der U2002 kreative studios gmbh auf Urhebernennung bei jeglichen Formen von Werken oder werkähnlichen Leistungen bedarf der Schriftform. Die U2002 kreative studios gmbh hat das Recht, den Kunden als Referenz zu nennen.

2.6
Im Falle der Mitwirkung des Auftraggebers räumt dieser der U2002 kreative studios gmbh unentgeltlich das ausschließliche Nutzungs- und Verwertungsrecht ein.

3 Leistungsinhalt und -änderungen, Kündigung.3.1
Soweit nicht anders vereinbart gilt für Webseiten Netscape ab Version 6.2, FireFox, Version 1.0 oder höher und Internet Explorer, Version 5.5 oder höher mit einer Bildschirmauflösung von 1024 x 768 Pixel als vereinbart. Textinhalte des Kunden sind in digitalter Form bereitzustellen, im übrigen gilt § 1. Optimierungen darf die U2002 kreative studios gmbh in eigener Verwantwortung vornehmen.

3.2
Bei Hostingleistungen ist der Kunde durch die U2002 kreative studios gmbh darüber informiert, dass aufgrund der technischen Gegebenheiten eine 100%-ige Verfügbarkeit nicht zu leisten ist. In diesen Fällen haftet die U2002 kreative studios gmbh nicht für die Verfügbarkeit eigener Server oder der Verfügbarkeit von Verbindungsleistungen durch Internet Service Provider der U2002 kreative studios gmbh

3.3
Die U2002 kreative studios gmbh trifft keine Pflicht zur Prüfung von Inhalten, die der Kunde zur Verfügung stellt. Soweit die U2002 kreative studios gmbh selbst oder durch Dritte von einer Rechtsverletzung hinsichtlich der Inhalte des Kunden Kenntnis erlangt, hat die U2002 kreative studios gmbh das Recht, die betreffenden Inhalte aus dem Internetangebot des Kunden zu entfernen. Soweit die Wiederholung einer Zuwiderhandlung droht, kann die U2002 kreative studios gmbh den Zugang des Kunden zu seinem Internetangebot unterbrechen. Im Falle des vorgenannten Einschreitens durch die U2002 kreative studios gmbh ist der Kunde zum Ersatz des Schadens und der entstandenen Aufwendungen verpflichtet. Von Ansprüchen Dritter hat der Kunde die U2002 kreative studios gmbh freizustellen. Der Aufwand berechnet sich anhand der im Zeitpunkt der Beseitigung der Zuwiderhandlung gültigen Preisliste der U2002 kreative studios gmbh.

3.4
In allen Domainangelegenheiten werden die jeweiligen Bedingungen der Registrierungsstelle der betroffenen Top-Level-Domain Vertragsbestandteil.

3.5
Die Änderung der vertraglich bestimmten Leistungen bedarf der Schriftform und eines Ergänzungsvertrages. Erkennt die U2002 kreative studios gmbh nach überprüfung, dass zu erbringende Leistungen aufgrund der Prüfung nicht oder nur verzögert ausgeführt werden können, so teilt die U2002 kreative studios gmbh dem Kunden den Rücktritt oder einen neuen Terminplan mit. Im änderungsfalle haben überprüfungen, Freigaben oder Erklärungen der anderen Partei ohne schuldhaftes Zögern zuzugehen.

3.6
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat die U2002 kreative studios gmbh nicht zu vertreten. Liefertermine entfallen ersatzlos.

4 Haftung.4.1
Die U2002 kreative studios gmbh haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die U2002 kreative studios gmbh nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4.2
Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf 80% der auftragsbezogenen Vergütung.

4.3
Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet die U2002 kreative studios gmbh nicht. Der Kunde hat Datensicherungen durchzuführen.

4.4
Der Kunde kann außerhalb der Gewährleistung nur zurücktreten, wenn die U2002 kreative studios gmbh die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

4.5
Die U2002 kreative studios gmbh haftet nicht für Urheber- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter, wenn der Kunde zur eigenen Prüfung aufgefordert ist und die Prüfung durch die U2002 kreative studios gmbh nicht schriftlich vereinbart ist. Im Fall einer Schutzrechtsverletzung hat die U2002 kreative studios gmbh das Recht nachzubessern.

5 Geheimhaltung, Datenschutz.5.1
Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet werden. Dies gilt auch für vertragsgemäß eingeschaltete Dritte. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

5.2
Nach § 28 Abs. 1 Nr. 1 BDSG ist die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Verarbeiter und dem Betroffenen zulässig. Es wird auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses hingewiesen.

5.3
Des Weiteren weist die U2002 kreative studios gmbh darauf hin, dass im Rahmen des Hosting und des Access-Providing notwendigerweise Stamm- und Zugangsdaten gespeichert werden, sofern diese zur Vertragsdurchführung und –abrechnung erforderlich sind, § 4 TDDSG.

6 Sonstiges6.1
Die Abtretung von Forderungen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei zulässig. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden. Die Regelung des § 354 a HGB bleibt hiervon unberührt.

6.2
Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

6.3
Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

7 Schlussbestimmungen.7.1
Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder in Teilen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

7.2
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

7.3
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

7.4
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der U2002 kreative studios gmbh.

U2002 kreative studios gmbh
Nöpker Straße 34a
31535 Neustadt

Telefon (0 50 34) 95 95 90
Telefax (0 50 34) 95 95 93

Geschäftsführer: Germar Wintzek

Steuernummer: 34/200/22079
USt-IdNr.: DE 200 500 946
Amtsgericht Hannover: HRB 111146

U2002 kreative studios gmbh
c/o i!de Werbeagentur GmbH
Striehlstraße 3
30159 Hannover

Telefon (0511) 27 83 88 49